Thomas L. Kemmerich: Herzlichen Dank an alle unsere Wähler, Kandidaten, Wahlkampfhelfer und Unterstützer

Thomas Kemmerich - Foto © Rainer Sauer Jena

Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP Thüringen und Mitglied des Deutschen Bundestages, dankt sowohl den FDP-Kandidaten und ihren Wahlkampfteams für ihre hervorragenden Leistungen, als auch allen Unterstützern und Wählern.

Die Thüringer Freien Demokraten haben gestern ein überdurchschnittliches Kommunalwahlergebnis erreicht. Die größte Abweichung nach oben gelang dabei dem Oberbürgermeisterbewerber in Jena, Dr. Thomas Nitzsche. Er geht am 29. April in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Schröter.

Dr. Thomas Nitzsche 2017In Jena erreichte Dr. Thomas Nitzsche (Foto) 12.046 Stimmen und damit 26, 9 Prozent, Hartmut Kremmer in Schmalkalden-Meiningen 13,8 Prozent und 6.926 Stimmen, in Erfurt erreichte Marko Enke als Bewerber 1.709 Stimmen und 2 Prozent, im Landkreis Gotha erreichte Jens Seeber 1.487 Stimmen und 2,9 Prozent, in Floh-Seligenthal erreichte Jens Kellner mit 914 Stimmen 28, 6 Prozent, Christian Döbel mit 874 Stimmen 16,7 Prozent in Waltershausen, Hagen Hultzsch erreichte in Weimar 745 Stimmen und 3 Prozent, in Meiningen erreichte Enrico Schaarschmidt mit 665 Stimmen 7,5 Prozent, Uwe Schäfer errichte in Rastenberg 348 Stimmen und 26,4 Prozent und in Friedrichsthal wurde Franka Hitzing mit 114 Stimmen und 99,1 Prozent Bürgermeisterin.

„Unser Fokus liegt jetzt auf dem 29. April. Nach dem ersten Etappensieg in Jena bitten wir Sie, Dr. Thomas Nitzsche bei der Stichwahl weiter zu unterstützen, damit ein zukunftsfähiger liberaler Wind in Jena weht“, so Kemmerich.

 

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„Kleine Kommunalwahl“: Viel Licht und ein wenig Schatten für unsere FDP

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Bei der „kleinen Kommunalwahl“ in Thüringen – sozusagen dem Aufgalopp für das, was wir uns als Liberale in Thüringen für das nächste Jahr vorgenommen haben – gab es aus Sicht der FDP einige Überraschungen bei den Oberbürgermeister-  und Landratswahlen. Für R2G hagelte es dagegen mitunter deftige Niederlagen.

So wurde Weimars SPD-OB Stefan Wolf am Sonntag direkt abgewählt; hier wird der von der CDU und dem Weimarwerk/Bürgerbündnis unterstützte Peter Kleine neues Stadtoberhaupt. Alle Ehren wert ist das Engagement von Hagen Hultzsch, der unter schwierigen Bedingungen als FDP-Kandidat 3,0 % erreichte.

In der Landeshauptstadt muss der bei vielen Bürgen ungeliebte OB Andreas Bausewein (SPD) gegen eine Herausforderin in die Stichwahl: Landtagsabgeordnete Marion Walsmann von der CDU. Die Wahlbeteiligung in Erfurt lag bei 48,3 % – am Ende erreichte unser Kandidat Marko Enke 2,0 %. Was im ersten Moment mager klingt, kann sich bei der nächsten Wahl schon wieder total umkehren.

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Denn schaut man sich in Jena unseren liberalen „OB für Jena“-Kandidaten Dr. Thomas Nitzsche an, der 2012 als Gegenkandidat zum sozialdemokratischen Amtsinhaber, Dr. Albrecht Schröter, auf magere 945 Wählerstimmen oder knapp 2,5 % kam, so hat er dieses Ergebnis am gestrigen Sonntag mehr als Verzehntfacht und geht mit seinem 2012er-Ergebnis von 2,5 % ALS VORSPRUNG und Favorit in die Stichwahl gegen Schröter.

Damit knüpfen die Liberalen an frühere Erfolge in der Universitätsstadt an, die mit Dr. Peter Röhlinger 1990 bis 2006 von einem Freien Demokraten als erster Bürger geführt wurde. Die 27 % von Thomas Nitzsche (und dies im thüringenweit größten Kandidatenfeld mit insgesamt neun Bewerbern / Bewerberinnen) dürften den Amtsinhaber, der nur auf 24,5 % kam, geschockt haben.

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Es ist deshalb keine Frage, dass die Bundes-FDP, der Landesverband Thüringen, der Kreisverband Jena-Saale-Holzland und viele andere Liberale Thomas Nitzsche in den den kommenden zwei Wochen derart unterstützen werden, dass er am 29. April zum neuen Stadtoberhaupt in Jena gewählt wird.

An dieser Stelle auch noch einen außerordentlich herzlichen Dank an die vielen Unterstützer aus Mittelstand und Wirtschaft, die Spender und die Helfer vom „Team Nitzsche“ – Thomas kann sich auf ein Team von 50 Unterstützern vor und hinter den Kulissen verlassen, die seit Januar ebenfalls Außerordentliches geleistet haben.

Das war einfach großartig!

 

Die FDP Thüringen betrauert den Verlust von Heinz Untermann

Heinz Untermann

Heinz Untermann hat im Freistaat Thüringen in vielen Bereichen Verantwortung für die Freien Demokraten übernommen. Er war Gemeinderat, stellvertretender Bürgermeister, FDP-Kreisvorsitzender, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, stellvertretender Landrat im Landkreis Sömmerda und von 2009 bis 2014 FDP-Landtagsabgeordneter.

Sein persönliches Herzensanliegen war die Fertigstellung der A71 bis in den Thüringer Norden zur A38. Besonders wichtig waren Heinz immer die Anliegen der Bürger vor Ort.

Die FDP Thüringen und ich trauern um Heinz Untermann.

Thomas L. Kemmerich
Landesvorsitzender

Waltershausen: Bürgermeisterkandidat Döbel und MdB Kemmerich zu Besuch bei ContiTech

vlnr Thomas L. Kemmerich, Klaus Faßler, Christian Döbel - Foto © MSB Verlags-, Vertriebs- und Werbe GmbH Co. KG

(v.l.n.r.) Thomas L. Kemmerich, Klaus Faßler, Christian Döbel – Foto © MSB Verlags-, Vertriebs- und Werbe GmbH Co. KG

OSCAR am Freitag LogoMaik Schulz von „OSCAR am Freitag“, dem regionalen Anzeigenmagazin für Thüringen mit Lokalausgaben in Gotha und Jena, schreibt u.a.:

Von der langen Gummigeschichte unserer Region über die Umsetzung der Industrie 4.0 bis zum Fachkräftemangel zog sich am Montag die Diskussion des Waltershäuser Bürgermeisterkandidaten Christian Döbel mit dem Vorsitzenden der FDP Thüringen Thomas L. Kemmerich, MdB, sowie dem Werksleiter von ContiTech Compounding Technology Klaus Faßler in Waltershausen.

Döbel und Faßler einte dabei ihr Engagement im Bildungsbereich. Denn beide gehen in die Schulen und versuchen die Versäumnisse der Thüringer Landesregierung zumindest an einigen Stellen zu kompensieren. „Wir brauchen endlich ein Unterrichtsfach ‚Digitalisierung und Programmierung‘ an allen Schulen in Thüringen“, begründete Döbel seine Initiativen im Bereich technischer Ausbildung. Faßler pflichtete ihm bei und erklärte, dass nicht mehr ausreichend geeignete Bewerber zur Verfügung stünden, um den Bedarf von ContiTech überhaupt zu decken. Einig waren sich die drei Diskutanten, dass sich in der Thüringer Bildungs- und Wirtschaftspolitik grundsätzlich was ändern muss, wenn der Freistaat den Anschluss nicht verlieren möchte.

Kemmerich berichtete außerdem von seinen Erfahrungen aus dem Bundestag, wo nach der Bildung der schwarz-roten Koalition leider auch nur Stillstand zu erwarten sei. „Hier gibt es durchaus Abgeordnete, die von der Realität weit entfernt sind“, kritisierte der FDP-Vorsitzende Thüringens. (…)

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Der „GroKo-Deal“: Die Koalition bleibt hinter den Notwendigkeiten zurück – Was fehlt ist eine verbindende Idee

Wir wissen, dass es anders geht

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD – der „GroKo-Deal“ – sind zu Ende, der Koalitionsvertrag steht. FDP-Chef Christian Lindner kommentierte dies mit den Worten: „Die CDU ist bereit, der SPD alles zu geben, um das Kanzleramt zu erhalten: Schlüsselressorts und inhaltliche Positionen. Das war gegenüber den Grünen ähnlich. Damit wird die Erneuerung des Modells Deutschland in dieser Wahlperiode, diesen Konstellationen und mit dieser Kanzlerin offenbar leider nicht mehr möglich.“

Im Interview mit dem Deutschlandfunk auf die Ergebnisse der vergangenen Verhandlungstage bezogen, erklärte Lindner: „Leider atmet all das, was wir gegenwärtig kennen, diesen Geist von ‚es ist irgendein Kompromiss, aber nicht eine klare Richtung‘.“ Deutschland sei in einen Modus geraten, in dem nicht mehr entschieden werde, sondern eigentlich Unvereinbares ohne Entscheidung kombiniert wird.

Er glaube, das Grundproblem dieser Verhandlungen sei, dass die gemeinsame, verbindende Idee fehle. „Das wurde auch beim SPD-Bundesparteitag sehr deutlich, dass eine knapp unterlegene Minderheit vermisst, wo ist eigentlich die große Richtung der Politik“, konstatiert Lindner. Die Sammlung von Einzelmaßnahmen gebe eben noch kein Konzept. Man suche noch die Überschrift. Eigentlich müsse die Kanzlerin, eine solche Überschrift, eine solche Programmatik vorgeben. Der FDP-Chef macht auch einen Vorschlag, wie die aussehen könnte: „Wir möchten das Land erneuern, indem wir wieder mehr Vertrauen in den einzelnen Menschen setzen, indem wir die großen Veränderungen wie die Digitalisierung beherzt anpacken und den Wandel beschleunigen.“

Christian Lindner in seinem Berliner Büro

Die Freien Demokraten würden gerne Maß nehmen an anderen Ländern wie beispielsweise Frankreich, die jetzt eine Erneuerungsagenda gemacht haben. „Und zwar ohne, dass jetzt jede einzelne Maßnahme unbedingt populär ist, unter dem Strich aber notwendig, um das Land in die gute Zukunft zu führen.“ Bei der Großen Koalition wiederum sehe man wieder nur die Versuche, Dinge nicht zu entscheiden, sondern Widersprüche mit Milliarden und Abermilliarden Geld zuzuschütten. „Das ist eben keine mutige, keine couragierte Politik.“

Lindner schwebt viel mehr ein Maßnahmenprogramm vor, das mit der Wirtschaftspolitik beginnt: „Wir sehen, dass andere in Europa und in der Welt mit den USA massiv Steuern und Abgaben für die Wirtschaft senken.“ Bei der Großen Koalition hingegen werde eher noch die Belastung erhöht. Die Vielzahl von Ausgabeideen stünden in keinem sinnvollen Verhältnis zu den Möglichkeiten, private Vorsorge oder Investitionen zu stärken. Lindner vermisst die „dringend notwendigen Entlastungen“ nach deutlich mehr als einem Jahrzehnt der immer weiteren Belastungen. „Wenn man sich den Sozialabgabenteil ansieht, Stichwort Mütterrente, dann steigen dort die Belastungen für die Beitragszahler in einer Weise, wie es angesichts jetzt der Hochkonjunktur, in der wir sind, nicht ratsam erscheint.“ Auch im Bereich Bildung bleibe diese Koalition hinter den Notwendigkeiten zurück. Zwar mache die Große Koalition die Tür zu einer Bildungs- und Föderalismusreform einen Spalt breit auf. Aber das reiche nicht aus.

FDP Digitalisierung

Zudem ist der FDP-Parteichef in Sachen Digitalisierung und Einwanderung wenig beeindruckt. So lautet die Überschrift auf der Verpackung „Schnelles Internet für alle“. Doch der FDP-Chef legt den Kern dieser Aussage frei: „Fällt Ihnen auf, dass 2025 gar nicht am Ende dieser Legislaturperiode ist, sondern am Ende der nächsten Legislaturperiode? Nachdem die Große Koalition bereits vier Jahre hatte und sich insbesondere in das Kupferkabel verliebt hat, wird jetzt noch einmal nach vorne geschaut, noch weitere sieben Jahre.“ Das sei angesichts des Tempos, mit dem sich der digitale Wandel vollziehe, einfach zu lang. „Das muss schneller gehen und ich glaube, dass insbesondere die Wettbewerbsbedingungen, was das Gewerbe angeht, der Glasfaserausbau und der öffentliche Mittelansatz erhöht werden müssten.“

Unter dem Strich gebe es in Deutschland gegenwärtig keine Möglichkeit zu einer echten Erneuerung, bedauert Lindner. Er glaubt, das hänge mit der politischen Gesamtkonstellation zusammen. „Und leider auch damit, dass die CDU sich gegenwärtig nur als Scharnier begreift und darauf verzichtet, eigene Konzepte ins Zentrum zu stellen, an denen man sich abarbeiten kann, die aber auch Orientierung geben“, so der Parteichef. Das habe ihm auch schon bei Jamaika gefehlt. „Es wiederholt sich jetzt bei der Großen Koalition. Es ist alles eine Variante von ‚Weiter so‘.“ Obendrüber gebe es dann „Wortgeklingel und vor allen Dingen viel Geld“. Das führe dazu, dass der Staat zunehmend ineffizient wird, die Belastungen steigen und die Zufriedenheit mit seinen Ergebnissen sinkt.

Jena: Dr. Thomas Nitzsche ist OB-Bewerber der Freien Demokraten

OB Jena Nitzsche Unterschied

Die Freien Demokraten in Jena und dem Saale-Holzland haben auch vorher kein Geheimnis daraus gemacht, wen sie als Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen schicken wollen. Die nach Wahlgesetz erforderliche förmliche Aufstellung von Dr. Thomas Nitzsche hat aber erst am Montag stattgefunden.

Der Bewerber selbst sagt dazu: „Ich freue mich außerordentlich, dass mir die Freien Demokraten auch gestern einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ich habe damit einen eindeutigen Auftrag. Und ich bewerbe mich bei meiner geliebten Stadt mit einem ebenso eindeutigen Angebot:

– Mut zum Quantensprung, statt Verwaltung der Knappheit in den Bereichen Wohnen, Schule und Verkehr

– Augenhöhe mit dem Landkreis, statt scheinfreiwilliger Eingemeindungen mit Schützenhilfe durch die Landesregierung

– Ein konstruktives Ringen aller um die jeweils beste Lösung, statt hermetischer Koalitionsblase und Anweisungskultur in der Verwaltung.

Ich muss nicht krawallig werden, und bin doch in praktisch jeder Hinsicht die Antithese zum Amtsinhaber. Wer ‚dem da oben‘ nur einen Denkzettel verpassen will, der findet andere Angebote auf dem Wahlzettel. Wer mit seiner Stimme aber tatsächlich etwas verändern will, der sollte sich überlegen, welcher der Bewerber, an die Spitze der Stadt gestellt, tatsächlich Veränderung will – und kann.“

Wie ernst es die FDP und ihr Bewerber mit dem Willen zur Veränderung meinen, dokumentieren sie mit einem (ebenfalls einstimmig gefassten) Beschluss, der unter dem Motto „Durchstarten als Region“ auf drei Seiten programmatisch dicht den Regionalgedanken unterfüttert – in den Bereichen Wirtschaft und Wohnen, Bildung und Wissenschaft, Mobilität und Verkehr, Tourismus und Kultur, sowie Brand- und Katastrophenschutz.

Den Beschluss Kreismitgliederversammlung der Freien Demokraten jena-Saale-Holzland vom 29. Januar 2018 „Durchstarten als Region – Partnerschaft auf Augenhöhe“ findet man HIER als Download“ (= PDF Datei)