Abschied von Gisela Sparmberg

Mit tiefer Betroffenheit hat der Landesverband der FDP Thüringen von Gisela Sparmbergs Ableben erfahren. Ihr Kampf hat uns bewegt und war uns stets Vorbild für das eigene Leben zu kämpfen und es jetzt zu leben. Gisela Sparmberg war nicht nur ein geschätztes Mitglied des Kreisverbandes Erfurt, sondern hat die FDP auch im Thüringer Landtag und im Stadtrat der Stadt Erfurt mit Hingabe und Leidenschaft vertreten.

Mit Gisela Sparmberg verlieren wir eine liberale Freundin und Weggefährtin. Was sie im Leben erreicht hat, sollte Vorbild für viele andere sein.

Ihr Andenken werden wir ewig wahren und übermitteln ihrem Mann, ihrem Sohn, ihren Angehörigen und Freunden unser tief empfundenes Mitgefühl und Beileid.

Thomas L. Kemmerich und der FDP Landesvorstand

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Gemeinsam für starke Freie Demokraten

Der neue Newsletter ist da – mit Informationen zu unseren landesweiten Regionalkonferenzen „Thüringen braucht ein Update!“, mit aktuellen Pressemeldungen u.a. zu den Themen: Flexi-Steuer Pläne von Bundeswirtschaftsminister Gabriel oder Arena-Desaster in Erfurt, Einladungen und vieles mehr. Gemeinsam für starke Freie Demokraten in Thüringen – wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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Freie Demokraten Newsletter Teaser

Kommt das nächste Arena-Desaster?

Die Erfurter Multifunktionsarena - Ehemaligen Steigerwaldstadion - Grafikentwurf HPP KösterKommt das nächste Arena-Desaster? Während die Eröffnung des 40 Mio. Euro teuren Umbaus schon vom 14. August bis voraussichtlich in den November hinein verschoben werden musste, ist nun unklar, wie es mit der maroden Westtribüne weitergeht. Ihr droht sogar der Abriss. Thomas Kemmerich (51) spricht deshalb von Flickschusterei. Der FDP-Politiker: „Das zuständige Bauunternehmen Köster hatte damals gesagt, dass man für 3,5 Millionen Euro eine einfache, neue Tribüne bauen kann. Die Arena hat jetzt zwei Tribünen mit zwei funktionalen Bereichen. Das gibt es nirgendwo anders.“ (Bild Zeitung vom 19. August 2016)

Lindner in der „BamS“: Union und SPD fahren Sozialsysteme gegen die Wand

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die GroKo - Foto © BILD am Sonntag Niels Starnick

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die GroKo – Foto © BILD am Sonntag Niels Starnick. Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung.

Die Finanzierung der Rente wird immer teurer. Bis 2020 soll der Zuschuss des Bundes zur Rentenversicherung auf mehr als 100 Milliarden Euro steigen. Mit Blick auf steil steigende Sozialbeiträge übt FDP-Chef Christian Lindner scharfe Kritik an der Großen Koalition. Gegenüber der „Bild“-Zeitung rügte er, dass Christ- und Sozialdemokraten „die Sozialversicherungssysteme sehenden Auges gegen die Wand“ fahren würden. Der Freidemokrat machte die Wahlgeschenke von Schwarz-Rot für die zunehmende Belastung der Arbeitnehmer verantwortlich.

„Gerade eine Große Koalition hätte Rente, Gesundheit und Pflege zukunftsfit machen müssen. Stattdessen wurden Wahlgeschenke verteilt und Leistungen ausgeweitet“, stellte Lindner klar. Diese unverantwortliche Politik räche sich jetzt, monierte er. „Die Sozialabgaben werden im nächsten Jahr über die 40-Prozent-Marke steigen und damit die Bürger zusätzlich belasten. Steigende Sozialabgaben sind die Steuererhöhungen von Union und SPD“, konstatierte der FDP-Chef.

FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing zeigte sich ähnlich entsetzt über die fehlende Gerechtigkeit in der schwarz-roten Sozialpolitik. „CDU und ‪‎SPD verweigern den Beschäftigten nicht nur eine steuerliche Entlastung. Durch ihre Politik treibt die GroKo die Sozialabgaben über die 40-Prozent-Marke“, verdeutlichte er. „Offensichtlich besteht Einigkeit innerhalb der Bundesregierung, dass sich Arbeit nicht mehr lohnen soll.“

Multifunktionsarena Erfurt: Hohe Kosten durch Bauverzug

Die Erfurter Multifunktionsarena - Ehemaligen Steigerwaldstadion - Grafikentwurf HPP Köster

Die Erfurter Multifunktionsarena im ehemaligen Steigerwaldstadion – Grafikentwurf: HPP / Köster

Mitteldeutscher Rundfunk - Logo ThüringenJournalDie Multifunktionsarena in Erfurt wird wohl erst 2017 komplett fertig und es könnte neue Mehrkosten geben: zu zahlen an den Arenabauer Kösterbau – unter Umständen mehr als 4 Millionen Euro. Außerdem entstehen durch den Bauverzug hohe Kosten.

Neues zum MuFa-Desaster der Stadt Erfurt im „MDR Thüringen Journal“ vom 17. August 2016. Zum Nachschauen HIER klicken.

 

 

„Thüringen braucht ein Update“

Herzliche Einladung zur Regionalkonferenz „Thüringen braucht ein Update“ heute Abend in Bad Salzungen. Wie geht es weiter in Thüringen – darüber diskutieren wir mit Landrat Reinhard Krebs, Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS/ DIE GRÜNEN, Frank Kuschel, MdL DIE LINKE und Thomas L. Kemmerich, FDP-Landesvorsitzender. Seien Sie uns herzlich willkommen! Am Donnerstag, 18.08.2016, ab 18:00 Uhr im Hotel Kurhaus Am See 49, 36433 Bad Salzungen.

FDP Thüringen - Flyer zur Kommunal- und Verwaltungsreform - Symbolbild klein

Gröhe kommt Versicherten teuer zu stehen

Reform -ist zunächst ein grundsätzlich positiv besetzter Begriff. „Bei Gesundheitsminister Gröhe hat die Sache allerdings einen Haken: Er verteilt mit seinen Reformen jede Menge Geschenke. Und so bringen die Gesetze vor allem eines: jede Menge Mehrausgaben ohne strukturelle Veränderungen“, so Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprechen der FDP Thüringen.
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Die Reform der Pflegeausbildung kostet rund 300 Millionen Euro zusätzlich. Das Palliativgesetz sorgt für Mehrausgaben von 200 bis 300 Millionen Euro. „Das Meisterstück war aber die Krankenhausreform. Eingangs sah das Gesetz erhebliche Einschnitte für unrentable Kliniken vor. Die Kliniken wehrten sich und heraus kam ein gefüllter Gabentisch für die Kliniken: Streichung des geplanten sogenannten Investitionskostenabschlages für die Klinikambulanzen. Am Ende legte er sogar noch einen 500 Millionen Euro teuren Pflegezuschlag für die Krankenhäuser obendrauf“, so der liberale Gesundheitsexperte weiter.

Noch Ende 2015 hatten die Krankenkassen einen Überschuss von 15 Milliarden Euro. Das Polster schmilzt allerdings wie das Eis in der Sonne. Die Leittragenden sind die Versicherten. Diese werden allein bis 2020 Mehrkosten in Höhe von 7.2 Milliarden Euro durch erhöhte Beiträge zu tragen haben. „Dies zeigt, dass Gröhe Thema nachhaltige, demografiefeste Finanzierung des Gesundheitssystems überhaupt nicht angegangen ist – für einen Minister das denkbar schlechteste Zeugnis“, so Montag weiter.

So kann man Boris Augursky vom Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsinstituts (RWI) nur beipflichten: „Gröhe wird der teuerste Gesundheitsminister, den diese Republik je hatte“, so Montag abschließend.