TTIP/CETA: Europa kann auf Freihandel nicht verzichten

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Das Logo der Zeitung DIE WELTIm „Welt“-Gastbeitrag hat FDP-Chef Christian Lindner klar Position gegen die Anti-TTIP-Stimmungsmache bezogen und für mehr Vernunft in der Freihandelsdebatte geworben. „Scheitert TTIP, dann fällt Europa weiter zurück“, mahnte er. „Ohne den transatlantischen Freihandel würde gerade Deutschland in den nächsten Jahrzehnten auf die Zuschauerbänke der globalen Wirtschaft durchgereicht.“ Um künftig Wohlstand und Beschäftigung zu fördern, brauche Europa eindeutig die USA als starken Partner, betonte der Freidemokrat.

Gerade der deutsche Mittelstand sei auf eine verbindliche Handelsbeziehung mit den Vereinigten Staaten angewiesen, gab Lindner zu bedenken. „Während die großen Konzerne mit Kapital und ihren Administrationen den Atlantik alleine überqueren können, brauchen die exportorientierten kleinen und mittelgroßen Firmen eine stabile Brücke, die ihnen den Weg zum größten Absatzmarkt der Welt erleichtert“, erklärte er.

Die düsteren Szenarien linker Kampagnen hätten mit der Realität des Abkommens schlichtweg nichts zu tun, konstatierte Lindner. Dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dies nicht selbst klarmache, kann der Freidemokrat nicht nachvollziehen. Gabriel verfolge offenbar die gleiche Strategie wie Großbritanniens Ex-Premierminister David Cameron: „Er nutzt ein Symbolthema, um gegen den historischen und lang anhaltenden Umfragetiefstand seiner Partei anzukämpfen. Mit dem Ergebnis, dass er parteipolitisch nichts gewinnt, aber ganz Europa schweren Schaden nimmt.“ Aus Lindners Sicht ein verantwortungsloser Ansatz.

„Es wäre richtig, den Vertragstext abzuwarten und in aller Offenheit die Details in Parlamenten und Öffentlichkeit zu beraten“, fordert der FDP-Chef. Mit dem Brexit und dem Zustrom von Flüchtlingen habe die EU schon jetzt genügend Herausforderungen zu überwinden. Wenn nun auch der Freihandel als zentrale Säule der europäischen Idee ins Wanken gerate, „geht unserer europäischen Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft das verbindende Element vollends verloren“, warnte er. „Darauf sollten wir es nicht ankommen lassen und stattdessen die Chance des Freihandels gestalten.“

Am Wochenende sind Freie Demokraten und JuLis auf die Straße gegangen, um ein Zeichen für den Freihandel und gegen den Geist der Abschottung zu setzen. Mit auffälligen Plakaten und pointierten Slogans setzten sie sich mit der unsachlichen Kritik an TTIP und CETA auseinander und zeigten Gegenargumente auf.

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