Kemmerich zum Erfurter Karnevalsumzug am Faschingssonntag: Lkw sollen Schutz gewährleisten

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Auch im vergangenen Jahr sorgten GEC-Ordner und die Polizei gemeinsam für Sicherheit beim Karnevalsumzug durch die Innenstadt. Foto: Lydia Werner / Bildrechte: Mediengruppe Thüringen

Das Logo der Zeitung Thüringer Allgemeine - Abbildung © Mediengruppe ThüringenDie Gemeinschaft Erfurter Carneval hat ihr Sicherheitskonzept der Verwaltung vorgelegt. Die Thüringer Allgemeine schreibt dazu u.a.:

Wenn am 26. Februar Dutzende Umzugswagen durch die Landeshauptstadt rollen, wird mehr Sicherheitspersonal als in den vergangenen Jahren an der Strecke stehen. Sicherheitspersonal, das von der Gemeinschaft Erfurter Carneval (GEC) beauftragt wurde – und bezahlt wird. „Es wird weniger Polizei präsent sein“, erklärt GEC-Präsident Thomas Kemmerich diesen Umstand. Etwa 7000 Euro zusätzlich kämen dadurch auf die GEC zu.

Die GEC hat nicht nur wieder eine Sicherheitsfirma beauftragt, sondern es helfen auch zahlreiche Ehrenamtliche, teils von der GEC selbst, unter anderem aber auch das Technische Hilfswerk. „Schon jetzt sei allen Helfern danke gesagt“, so Thomas Kemmerich. Das THW werde auch einen Teil der Lkw zur Verfügung stellen, die an neuralgischen Punkten etwas abseits der Strecke Straßen blockieren sollen. „Wir haben das in unser Sicherheitskonzept integriert. Die Lkw werden dort stehen – statt Betonblöcken“, sagt der GEC-Präsident. Auch in Nordrhein-Westfalen werden Lastkraftwagen die Zufahrten zu den Umzügen blockieren.

Lesen Sie HIER den gesamten Artikel!


Hinweis: Dieser Text ist eine Übernahme aus der Thüringer Allgemeinen vom 09.02.2017 und wird (inklusive des Fotos) mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen wiedergegeben.

 

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Heute Abend: Christian Lindner bei Jan Böhmermann im ZDF neo MAGAZIN ROYALE

Jan Böhmermann in seiner ZDF neo Royale Sendung

Polit-Talk einmal anders. FDP-Chef Christian Lindner besucht Satiriker Jan Böhmermann beim NEO MAGAZIN ROYALE. Heute Abend ab 20.15 Uhr online und ab 22.15 Uhr auf ZDFneo. Böhmermann, dessen Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten im vergangenen Jahr für Wirbel gesorgt hatte, spricht mit dem FDP-Chef über Politik und weitere wichtige Fragen des Lebens.

Sehen sie HIER den Trailer zur Sendung.

 

Die OTZ berichtet: FDP Jena-Saale-Holzland geht mit Zuversicht in das Wahljahr

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Foto: Mediengruppe Thüringen / Thorsten Büker – Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung.

Das Logo der Ostthüringer Zeitung - Abbildung © Mediengruppe ThüringenThorsten Büker schreibt für die Ostthüringer Zeitung:

Abermals hat sich Jenas FDP gegen die von der Landesregierung geplante Gebietsreform ausgesprochen. Statt Jena vom Saale-Holzland-Kreis abzuschneiden, sollten Jena und Landkreis als eine Region betrachtet werden, sagte der Vorsitzende des Kreisverbandes, Thomas Nitzsche, am gestrigen Sonntag.

Nitzsche begrüßte beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Liberalen in Stadt und Land jenen Vorschlag, den die Fraktion Linke/Grüne im Kreistag zum Wochenende unterbreitete: Auf einer noch einzuberufenden Sondersitzung soll der Kreistag über den Zusammenschluss des Saale-Holzland-Kreises mit der kreisfreien Stadt Jena zu einem gemeinsamen Landkreis beraten und wenn möglich einen Beschluss dazu verabschieden.

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„Es funktioniert, wenn beide Seiten es wirklich wollen“, erklärte Thomas Nitzsche – auch mit Blick auf die gerade erst erfolgte Fusion der FDP-Kreisverbände in Jena und im Saale-Holzland-Kreis. „Organisch zusammengewachsen, freiwillig und ohne Lockprämie.“ Den vielen Bürgermeistern, die gegen eine Gebietsreform seien, gehe es nicht um Besitzstandswahrung. Sie fürchteten vielmehr den Verlust der kommunalen Selbstständigkeit, betonte der Politiker vor über 250 Gästen in der Sparkassen-Arena.

Zudem griff der Vorsitzende abermals die Jenaer Stadtverwaltung wegen ihrer verfehlten Verkehrspolitik an. Sie wolle dem Autofahrer das Leben so ungemütlich machen, dass dieser aus Frust ins Lenkrad beiße. „Ich will nicht immer das Schlimmste verhindern. Ich will auch gestalten können“, sagte Thomas Nitzsche über seine Rolle als Stadtrat und Vorsitzender des Verkehrsbeirates.

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Der Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich nahm die rot-rot-grüne Koalition in Erfurt aufs Korn und schoss sich ebenfalls auf die Bundespolitik ein. So sei Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel (SPD) aus einem „Zoo von Bürokratiemonstern“ abgehauen und werde nun Außenminister. Mit Blick auf die SPD-Frau Brigitte Zypries als neue Wirtschaftsministerin erklärte Thomas Kemmerich: „Wir hier in Thüringen haben noch Glück gehabt. Es hätte auch Matthias Machnig werden können.“

Wie der Landesvorsitzende, sprach auch die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer von einer guten Grundstimmung für die FDP. Sie sei zuversichtlich angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sowie der Bundestagswahlen im September. Eine übergroße Koalition auf Bundesebene fahre das Land vor die Wand.


Hinweis: Dieser Artikel ist eine Übernahme aus der Ostthüringer Zeitung vom 06.02.2017 und wurde (inklusive des Fotos ganz oben) mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen wiedergegeben.

„Überwältigend“: Große Resonanz beim Neujahrempfang der FDP in Jena mit Nicola Beer

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Viele Gäste kamen zum Neujahrsempfang 2017

Die Zahl der Besucher des vergangenen Jahres konnten die Freien Demokraten aus Jena Saale-Holzland am Sonntag bei ihrem gemeinsamen Neujahrsempfang mit dem Thüringer Landesverband der Liberalen in der SparkassenArena Jena noch einmal toppen: knapp 300 Besucher kamen dieses Mal an die Saale.

Aus allen Teilen des Freistaats waren Gäste aus Wirtschaft, Handwerk und Handel gekommen, Bürgermeister – allen voran Viola Hahn, die Oberbürgermeisterin von Gera -, Vertreter anderer Parteien und vor allem ganz normale Bürger, die den Reden von Dr. Thomas Nitzsche (Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Jena Saale-Holzland), Thomas L. Kemmerich (Landesvorsitzender der Thüringer Liberalen) und Nicola Beer (MDL und Generalsekretärin der Freien Demokraten) zuhören wollten.

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Thomas Nitzsche und Nicola Beer beim Neujahrsempfang

Dabei zeigte sich Nicola Beer hoch erfreut über die große Resonanz, die Thüringen den Anliegen der Liberalen bei deren Neujahrsempfang entgegen brachte. Die Rechtsanwältin, frühere hessische Kultusministerin und jetzige FDP Generalsekretärin, ging hart ins Gericht mit dem, was die Bundesregierung ihren Bürgern an unsinnigen Belastungen zumutet und zeigte bereits einige Themen für die Bundestagswahl am 24. September 2017 auf. Im Mittelpunkt werde für die FDP stets der Einzelne stehen, der es selbst in der Hand habe, die Gesellschaft zu gestalten, sagte sie. Darin unterstützen ihn die Liberalen.

Kemmerich, der auch Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands ist, nahm sich vor allem der Sorgen und Nöte der Mittelständler und Handwerker an, die nach seinen Worten – egal ob von Scharz-Rot oder Rot-Rot-Grün – mit Gesetzen und Hemmnissen darin ausgebremst werden, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Die staatliche Bevormundung müsse aufhören, sagte der FDP-Landesvorsitzende, und hier vor allem das Mißtrauen gegenüber den Selbständigen, die oft unter den Generalverdacht gestellt würden, unehrlich gegenüber dem Staat zu sein. Aber auch die von oben verordnete Gebietsreform für Thüringen ging er hart an.

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Beer und Kemmerich beim Interview mit dem MDR

Nach knapp vier Stunden endete der Neujahrsempfang in der SparkassenArena in Jena, der Heimstatt der im Moment mehr als erfolgreichen Science City Basketballer, die am Abend zuvor einen weiteren Sieg in der 1. Basketball-Bundesliga feiern konnten.

Die TA titelt: „Thüringer FDP will wirtschaftspolitisch aufrüsten“

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Der Ökonom Walter Eucken, der zu den Vätern der sozialen Marktwirtschaft gehört, sollte laut Thomas L. Kemmerich und Thomas Nitzsche eine wichtigere Rolle in der Politik spielen. – Foto: Florian Girwert / Mediengruppe Thuringen

Das Logo der Zeitung Thüringer Allgemeine - Abbildung © Mediengruppe ThüringenFlorian Girwert von der Thüringer Allgemeine schreibt:

Von den richtigen Leuten ermahnt werden will die Thüringer FDP bei der Erstellung ihrer Wahlprogramme für die Bundestagswahl in diesem und die Landtagswahl im übernächsten Jahr. Dazu haben Landeschef Thomas L. Kemmerich und der Jenaer Kreischef Thomas Nitzsche nun Andreas Freytag, den Jenaer Professor für Wirtschaftspolitik, in das Liberale Forum der Partei aufgenommen.

Das Gremium, das nicht formell in der Partei verankert ist, soll nach Meinung des Landeschefs „eine Art Denkfabrik sein, damit wir auch mal über den Tellerrand schauen“. Freytag ist das sechste Mitglied des Gremiums, das nach Meinung der Partei im Laufe des Jahres auf 15 oder 18 Personen anwachsen soll. Es solle immer mal wieder Zusammenkünfte geben, bei denen man sich zu politischen Fragen austauschen will. Der Blankenhainer Unternehmer Matthias Grafe ist Vorsitzender des Forums. „Wir arbeiten gerade an unserem Wahlprogramm. Da hilft Expertise von außen“, so Kemmerich. So plädiert Freytag etwa auf landespolitischer Ebene dafür, die Fördermittelvergabe des Wirtschaftsministeriums einer stärkeren Erfolgskontrolle zu unterziehen.

Generell sieht man wirtschaftspolitisch große Herausforderungen auf die Deutschen zukommen. Die Infrastruktur verfalle schleichend, der Staatsapparat altere rapide. Das Rentensystem stehe vor großen Herausforderungen. Trotzdem schafften es die Regierungen in Land und Bund nicht, in guten Zeiten Überschüsse zu erwirtschaften.

Grundsätzlich findet Freytag, sei schon viel getan, wenn man sich im Sinne von Walter Eucken, einem der Vordenker der Ordnungspolitik, an Regeln halte. „Dass man durch die deutsche Regierung die Maastricht-Kriterien irgendwann zum ersten Mal gebrochen hat, hat Verstöße durch andere erst ermöglicht.“ Aus solchen Fehlern will man bei der FDP lernen – und künftig nicht mehr nur Steuersenkungspartei sein, sondern sich durch den Diskurs mit Intellektuellen und Unternehmern breiter aufstellen.

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Hinweis: Dieser Artikel ist eine Übernahme aus dem Thüringer Allgemeinen vom 03.02.2017 und wurde (inklusive des Fotos) mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen wiedergegeben.

Alexander Graf Lambsdorff: Europa braucht mehr Selbstbewusstsein gegenüber Trump

Alexander Graf Lambsdorff im ZDF MorgenMagazin – Foto © ZDF

US-Präsident Trump sorgt fast täglich für Provokationen. EU-Ratspräsident Donald Tusk ist besorgt über die Handlungen der neuen US-Administration. Für die Europäische Union sei sie gefährlich wie China, Russland und der Terror im Nahen Osten, schrieb er in einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs. Alexander Graf Lambsdorff teilt dessen Ansichten. „Tusk hat hier einen sehr mutigen Aufschlag gemacht, einen politisch weitergehenden als vieles, was man sonst so hört“, lobte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments im ZDF-Morgenmagazin.

In dem Schreiben stehe wirklich drin, was Europa zurzeit bedroht: “ Das ist einmal die unsichere außenpolitische Lage um uns herum. Es ist eine Bedrohung durch Terrorismus. Es ist aber auch die Bedrohung von innen, durch die alten Gespenster unseres Kontinents: Nationalismus, Protektionismus, Fremdenfeindlichkeit, die sich in manchen Ländern Bahn brechen“, fasste Lambsdorff zusammen.

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The President of the United States – Grafik von John Burgess (2016)

Der FDP-Europaabgeordnete mahnte Europa zu mehr Selbstbewusstsein: „Wir sind der größte Markt der Welt. Die EU hält seit 70 Jahren den Frieden auf diesem Kontinent.“ Tusk sage ganz klar, dass „Amnesie, Gedächtnisschwund, das Vergessen dessen, was die Geschichte unseres Kontinents ausgemacht hat“, kein gutes Argument sei. Insofern habe Tusk einen sehr mutigen Aufschlag gemacht. „Ich finde, das ist mutig, und ich finde, das ist richtig.“

Mit Blick auf die Nominierung des konservativen Richter Neil Gorsuch für den vakanten Posten am Obersten Gerichtshof sagte Lambsdorff: „Ich glaube, das ist ein kluger Schachzug.“ Denn Neil Gorsuch sei keine Person, bei der man sofort sagen könnte, der sei unqualifiziert. Im Gegenteil: Der Senat habe Gorsuch schon einmal einstimmig bestätigt. Die Auswirkungen dieser Personalentscheidung seien seines Erachtens überschaubar. In einer Hinsicht sei Gorsuch sogar das Gegenteil von dem, was Trump vertritt: „Er sagt, die Exekutive kann nicht einfach handeln, wenn im Kongress mal irgendetwas unklar ist, sondern der Kongress und seine Gesetze sind auszulegen aus sich selbst heraus. Da kann nicht der Präsident einfach hingehen und irgendwelche Dekrete erlassen.“

OTZ berichtet: „Rot-Grün kontra Landes-Rot“ – SHK-Linke und B’90-Grüne streben den Zusammenschluss des Kreises mit der Stadt Jena an

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Das Logo der Ostthüringer Zeitung - Abbildung © Mediengruppe ThüringenWie die Ostthüringer Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, prescht die Fraktion Linke/Grüne im Kreistag des Saale-Holzland-Kreises bei der von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Gebietsreform nach vorne: Auf einer noch einzuberufenden Sondersitzung solle der Kreistag über den Zusammenschluss des Saale-Holzland-Kreises mit der kreisfreien Stadt Jena zu einem gemeinsamen Landkreis beraten und wenn möglich einen Beschluss dazu verabschieden, schreibt die OTZ.

Linke/Grünen-Fraktionschef Knuth Schurtzmann wird mit den Worten zitiert, man wolle, dass der Kreistag Thüringens SPD-Innenminister Poppenhäger in der Debatte zur Gebietsreform einen eigenen, innovativen Alternativvorschlag vorlege, denn „aufgrund der vielen sozialen, kulturellen oder wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Jena und dem Saale-Holzland wäre ein Zusammengehen beider Gebietskörperschaften besser“,so Schurtzmann in der OTZ.

Auch Jenas SPD-Finanzdezernent Frank Jauch und SHK-Landrat Andreas Heller von der CDU äußern sich in dem Zeitungsbericht zu den neuen rot-grünen Plänen. Lesen Sie hier den gesamten Artikel der Ostthüringer Zeitung vom 04.02.2017!

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Hinweis: Dieser Artikel ist eine Übernahme aus dem Thüringer Multimediaportal „JEZT – Zukunft sichern!“ vom 04.02.1016.