„Digital first“: Die gesamte EU fit machen für den weltweiten digitalen Wettbewerb

FDP Digitalisierung

Eine schnelle Internet-Infrastruktur ist einer der wesentlichen Grundpfeiler für die digitale Zukunft – darüber sind sich die Länder in Europa einig. Auf dem Digitalgipfel in Tallinn steht der Ausbau von schnellen Breitband-Netzen ganz oben auf der Agenda. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer findet, jetzt sollen die Staats- und Regierungschefs „endlich zur Tat schreiten“. Allen voran Deutschland, das bei der Digitalisierung hinterherhinke.

Und in der Tat nimmt Deutschland im Vergleich etwa zu Estland oder Finnland oder etlichen Ländern in Asien beim Breitband-Ausbau keine Vorreiterrolle ein. Stand Sommer 2017 waren hierzulande 76,9 Prozent aller Haushalte mit Breitbandleitungen von mindestens 50 Mbit pro Sekunde ausgestattet. Geschwindigkeiten über 50 Mbit/s, die in anderen Ländern bereits gang und gäbe sind, wurden im Breitband-Atlas erst gar nicht erfasst. Deswegen fordern die Freien Demokraten eine Vollendung des digitalen EU-Binnenmarkts. „Wir müssen schneller die Infrastrukturmaßnahmen vorantreiben, um flächendeckende Gigabit-Versorgung europaweit zu gewährleisten, auch außerhalb von Ballungszentren“, mahnt Nicola Beer.

Estland Dobrindt

Ihr schwebt eine Digitalisierungsoffensive in mehreren Feldern vor: Das Datenschutzrecht muss hin zu einem neuen Datenrecht modernisiert und an die neue Realität angepasst werden. Das heißt für Beer, dass  Daten nicht nur geschützt werden, sondern geschützte Daten auch europaweit geteilt werden können. Außerdem will sie eine Lösung für transatlantischen Datenaustausch finden. Die Verwaltungen müssen modernisiert und im Wege des E-Governments endlich digital, serviceorientiert und unbürokratischer werden, will Beer sich nicht länger damit zufrieden geben, dass Deutschland laut dem EU-Digitalisierungsindex 2017 für den Bereich digitale Verwaltungsservices auf Platz 20 liegt.

Nicht zuletzt brauche es eine Digitalisierungsoffensive in der Bildungspolitik, die nicht auf Deutschland beschränkt bleiben darf. „Wir müssen die gesamte EU fit machen für den weltweiten digitalen Wettbewerb, dem wir uns stellen müssen. Sonst werden wir global abgehängt werden.“

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