Eines ist jetzt klar: Jamaika kommt nicht mehr in Frage!

FDP-Generalsekretätin Nicola Beer im ZDF

Die stürmische Jamaika-Entdeckungsreise ist beendet. In der ZDF-Gesprächsrunde bei Maybrit Illner betonte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Es hat German Mut bedurft, um auszusteigen, mehr, als faule Kompromisse zu schließen und sich dann mit Ministerposten zu schmücken.“ Die inhaltlichen Positionen und kulturellen Unterschiede zwischen den Partner hätten deutlich zu weit auseinander gelegen, um eine Einigung zu finden, unterstrich sie.

Mit klarer Kante entkräftete Beer die Versuche aus den Reihen von Union und Grünen, die FDP als Sündenbock zu benutzen. „Es ging nie um Parteitaktik oder dass jemand Angst gehabt hätte“, verdeutlichte die Generalsekretärin. „Es geht darum, wieweit kann ein Kompromiss gehen, damit wir ihn verantworten können.“

Wir wissen, dass es anders geht

Nachdem eine aus Sicht der Freien Demokraten beschlossene Liste an Kompromissen erneut zur Debatte gestellt wurde, habe man den Schlussstrich gezogen. „Auf Sicht fahren“, wie die Kanzlerin es tue, reiche eben für ein Projekt ohne gemeinsame Prinzipien nicht, so Beer weiter.

Mit Blick auf die Auseinandersetzungen in den Gesprächen fällte Beer ein klares Urteil: „Jamaika hätte keine Stabilität gehabt.“ Neuwahlen scheue die FDP nicht. „Wir stehen geschlossen“, bekräftigte sie. Aus ihrer Sicht könnte ein erneuter Wahlgang eine Möglichkeit sein, um die politischen Positionen und Optionen weiter auszudifferenzieren. Die Freien Demokraten würden konstruktiv bei allen vernünftigen Möglichkeiten mitarbeiten. Eine Jamaika-Koalition stehe jedoch nicht mehr zur Debatte.

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