Das neue Jahr beginnt für die Freien Demokraten mit Freude über die stark gestiegene Mitgliederzahl

FDP Jahresauftakt 2018 in Stuttgart

Just zu ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart können sich die Freien Demokraten über eine stark gestiegene Mitgliederzahl freuen: „Wir zählen zum Jahresende 2017 insgesamt 63.050 Mitglieder (Stand 31.12.2017). Für uns Freie Demokraten beginnt das neue Jahr daher mit der großen Freude“, sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Sie wertet diesen Trend als Bestätigung der Inhalte und der konsequenten Haltung der Freien Demokraten: „Der große Zuspruch, den wir durch die vielen Neueintritte erfahren, die auch über die Beendigung der Sondierungsgespräche anhalten, spornt uns dazu an, uns weiter für unsere Überzeugungen und ein neues Denken einzusetzen.“ Die FDP setze auch in 2018 auf eine chancenreiche Zukunft Deutschlands.

Für die Freien Demokraten ging mit 2017 ein erfolgreiches Jahr zu Ende: der Wiedereinzug in den Bundestag ist geschafft. Bei den Landtagswahlen konnten Stimmenzuwächse erzielt werden und in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist die FDP an der Regierung beteiligt. Die Unermüdlichkeit, die Geschlossenheit und der Einsatz in den vergangenen vier Jahren hat sich für die Freien Demokraten ausgezahlt. Das spiegelt sich auch in der Mitgliederentwicklung wider: Im Laufe des vergangenen Jahres sind deutlich mehr Menschen in die FDP eingetreten als im Vorjahr: Mit 12.362 Neumitgliedern im Jahr 2017 freuen sich die Freien Demokraten über einen Aufnahmerekord (Neumitglieder Ende 2016: 4.094). Auch verzeichnet die Partei deutlich weniger Parteiaustritte als im Jahr zuvor.

Nicola Beer ist überzeugt: „Unsere Inhalte und unsere Aufstellung haben viele Menschen angesprochen und dazu motiviert, bei uns mitzumachen.“ Gemeinsam mit den Mitgliedern bleibe die FDP jetzt dran. Sie wird als als konstruktive Opposition für Fortschritt in diesem Land und eine faire Balance zwischen Bürgern und Staat kämpfen.

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„Hetzen, Beleidigen, Diffamieren“: Die Alterative für Deutschland testet das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz und sich selbst

Symbolfoto © FotoliaLizenz#134585375

Im letzten Jahr zog die Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit knapp 5,9 Mio. Wählerstimmen und 94 Sitzen zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Schon am Wahlabend kündigte der Parteivositzende Alexander Gauland an: „Wir werden Frau Merkel jagen. Wir werden unser Land und unser Volk zurückholen.“ Wie das gehen soll, zeigt sich derzeit in einer Diffamierungs- und Schmutzkampagne der AfD-Spitzenpolitiker als auch ihrer Anhänger. Zwei Beispiele:

Nachdem Peter Fischer als Präsident des Fußballbundesligavereins Eintracht Frankfurt Ende letzten Jahres in der Zeitung FAZ erklärt hatte, kein AfD-Wähler könne Vereinsmitglied werden und kurz danach im Hessischen Rundfunk mit dem Satz „Es gibt für die braune Brut keinen Platz.“ nachlegte, berichtete der Eintracht-Geschäftsführer Dieter Burkert der „Bild“-Zeitung darüber, dass die Social Network Kanäle des Vereins inzwischen mit Hass-Mails rechter Hetzer „zugemüllt“ seien und fügte an „…wie die AfD das halt in ähnlichen Fällen so gemacht hat.“

Die AfD-Bundestags-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel reagierte umgehend und beschimpfte Fischer und Burkert via Twitter als „…drittklassige Proleten eines Fußballvereins“. Kurz zuvor hatte Weidel den evangelischen Bischof Markus Dröge, der auf dem Kirchentag in einer Podiumsdiskussion erklärt hatte, es gäbe ein Glaubwürdigkeitsproblem, zugleich Christ zu sein und Mitglied der AfD, „…genau die gleiche unrühmliche Rolle…“ zugesprochen, die die evangelische Kirche „…auch im Dritten Reich gespielt“ habe. Zugleich stellte sich die AfD-Fraktionsvorsitzende schützend von ihre rechtskonservative Stellvertreterin Beatrix von Storch, die vom Internet-Kurznachrichtendienst Twitter unter Verweis auf einen „Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte“ vorübergehend gesperrt worden war.

Von Storch hatte sich zuvor über die Kölner Polizei empört, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen – darunter auch Arabisch – veröffentlicht hatte. Die ehemalige Europaparlamentsabgeordnete hatte das mit den Worten „Was zur Hölle ist in diesem Land los?“ und „Meinen Sie, die b###########, m###########, g###################### M########### so zu besänftigen?“ kommentiert. Aus ihrer Sicht war diese Hetze durch die grundgesetzliche Meinungsfreiheit abgedeckt. Dem stimmte Weidel zu und schrieb in Richtung von Twitter: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den i###########, m############, g###########, p#########, Messer stechenden M############, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen.“

Gestern meldete sich schließlich auch Alexander Gauland zu Wort. In einer Pressemitteilung erklärte er: „Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!“ Dabei bezog sich der AfD-Parteivorsitzende auf das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das seit dem 01.01.2018 umfassend gilt. Es verpflichtet die Betreiber sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook unter anderem dazu, Hassbotschaften aus dem Netz zu tilgen.

Prompt folgten einige seiner treuesten Anhänger der Aufforderung, darunter der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier, der über den dunkelhäutigen Sohn von Tennis-Legende Boris Becker schrieb: „Dem kleinen Halbn#### scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein.“ Natürlich wurde dieser Tweet von Twitter aus rechtlichen Gründen umgehend gelöscht. Gegenüber der „Bild“-Zeitung leugnete Maier anschließend, dass die rassistische Aussage überhaupt von ihm stamme, erklärte vielmehr, dass der Tweet von einem seiner Mitarbeiter verfasst worden sei. Boris Beckers Sohn hat in der Angelegenheit mittlerweile in Absprache mit seinem Vater rechtliche Schritte eingeleitet.

Die veröffentlichten AfD-Posts sind aber nicht nur Provokation nach außen sondern durchaus Zeugnis des fortdauernden Richtungskampfes in der Partei Alternative für Deutschland selbst – zwischen den Vertretern des gemäßigten rechtskonservativen Flügels sowie des völkischen Parteiflügels um Björn Höcke.

2018 gemeinsam für starke Freie Demokraten in Thüringen kämpfen

Freie Demokraten Thüringen mit Freistaat Logo
Liebes Mitglied, lieber Sympathisant, lieber Interessent,

das Jahr 2017 liegt nun hinter uns, wir können auf ein aufregendes und erfolgreiches Jahr zurückblicken und bedanken uns für Ihre Treue und Unterstützung.

Im neuen Jahr stehen unter anderem die Kommunalwahlen und die Entwicklung der wesentlichen Programmbausteine für die Landtagswahl 2019 an. Wir freuen uns, Sie auch im neuen Jahr auf unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen und bitten Sie weiterhin um Ihre Untertsützung – sei es durch persönliches Engagement, Spenden oder Ihre Stimme.

Für 2018 wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie nur das Beste. Bleiben Sie immer mutig und vor allem gesund!

Ihre Freien Demokraten in Thüringen.
Bist Du der nächste
„Wir wollen, dass die Mitte im wahrsten Sinne des Wortes Partei ergreift. Für die Freiheit, für das Recht und für den Mut, das Blatt zu wenden. Als Freie Demokraten sagen wir: Wenn die Welt verrückt geworden ist, dann wählt doch was Vernünftiges!“
Stellen wir jetzt die Weichen für die Zukunft. Wir freuen uns, dass Sie uns begleiten und sind offen für Anregungen und Dialoge jeglicher Art. Wenn Sie etwas gut finden, geben Sie es bitte weiter. Wenn etwas nicht passt, sagen Sie es bitte uns. Nur dann haben wir eine Chance, etwas zu ändern oder uns auszutauschen.

Beste liberale Grüße

Ihr Thomas L. Kemmerich
Mitglied des Bundestags und Landesvorsitzender der FDP Thüringen