Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD: „Finale Fassung der Ergebnisse“

Symbolbild - Ergebnisse der Sondierungsgespräche CDU CSU SPD
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„Jena muss durchstarten!“ – Thomas Nitzsche, OB-Kandidat für die FDP, stellte sein Programm vor

Stadtrat und OB-Kandidat Dr. Thomas Nitzsche - Bildrechte Mediengruppe Thüringen Lutz Prager

Stadtrat und OB-Kandidat Dr. Thomas Nitzsche – Bildrechte: Mediengruppe Thüringen Lutz Prager

Das Logo der Ostthüringer Zeitung - Abbildung © Mediengruppe ThüringenDie Ostthüringer Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 12.01.2018 darüber, dass Jenas OB-Kandidat Thomas Nitzsche bereits jetzt die Eckpunkte seines Programms für die Oberbürgermeisterwahlen 2018 vorgestellt hat. Thorsten Büker schreibt u.a.:

Ein gutes Ergebnis bei der OB-Wahl am 15. April wird Thomas Nitzsche nicht reichen. Er will gewinnen, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Café Stilbruch. Nachdem die Eckpunkte seines Programms feststehen, beginnt für den FDP-Mann der Wahlkampf. Er tritt an, weil er glaubt, dass sich die „Politik Schröters“ überlebt habe.

Nitzsche warf OB Albrecht Schröter (SPD) vor, ohne eigene Ambitionen nur noch zu verwalten. Vor allem die zweite Amtszeit Schröter sei eine „Amtszeit der Knappheit“ gewesen. Wohnraum, Gewerbeflächen, Kitas und Schulen, in den Bereichen sei der Mangel verwaltet worden, weshalb die Zahlen in schicken Hochglanzbroschüren kurze Zeit nach dem Erscheinen bereits überholt gewesen seien.

Thomas Nitzsche Tafel 01

Die Stadtspitze igele sich ein und kapsele sich ab: Gemeinsam mit der Koalition („Bündnis mit Ewigkeitsgarantie“) betreibe das Rathaus eine Politik gegen die Opposition und den Bürger. Was die Wahl entscheiden wird? Das Thema Verkehr, sagt Nitzsche. Sein Wahlkampf wird geprägt sein von „drei Mega-Themen“.

Die Region: Nitzsche will Stadt und Landkreis als Symbiose begreifen und sprach von einem Vergrätzungseffekt, den die vielen Auftritte des OB im Umland hinterlassen hätten. In der Tat haben die Eingemeindungsversuche die Beziehungen frostiger werden lassen, zumindest das Verhältnis von Landrat und Oberbürgermeister ist angespannt. Nitzsche setzt auf Gemeinsamkeiten: auf eine Fusion der Nahverkehrsbetriebe, die sich ohnehin den Geschäftsführer teilten, auf einen gemeinsamen Schulnetzplan, auf einen besser organisierten Pendlerverkehr. „Wir müssen Stadt und Landkreis als echte Einheit begreifen“, sagte der FDP-Mann und warb für ein Miteinander auf Augenhöhe.

Verkehr: „Es braucht eine Revolution“, sagte Nitzsche und gab ein Wahlversprechen: „Wenn ich OB bin, hat die Politik gegen die Autofahrer ein Ende.“ Nitzsche, der seit 2009 im Stadtrat sitzt und seine Schwerpunkte auf die Bereiche Verkehr und Stadtentwicklung setzt, will ein gleichberechtigtes Miteinander von ÖPNV, Automobilverkehr und Radverkehr.

FORTSCHRITT - FREIHEIT - FAIRNESS - weiss - Abbildung © FDP JenaEr setzt sich für ein leistungsfähiges Straßenhauptnetz ein: die Stadtrodaer Straße wird wieder Schnellstraße, die Wiesenstraße wird verlängert, der Stadtring wird vollendet mit Innenstadtumgehungen im Osten (Eisenbahndamm) und im Westen (Bachstraße).

Wirtschaft: Die Stadt schulde der Wirtschaft Effizienz in der Verwaltung. Deren Spitze, so Nitzsche, müsse dafür sorgen, dass Großprojekte nicht ideologisch zerplant und mangels Führung in der Pipeline verdorren würden. Jena wachse durch Ausgründungen.

Wirkliche Neuansiedelungen habe es in den vergangenen Jahren nicht gegeben. Konstruktive Sachkritik müsse angstfrei möglich sein und nicht als Majestätsbeleidigung empfunden werden. Zudem sprach sich Nitzsche für einen gesunden Kernhaushalt aus, für den man auch die Zahl der Mitarbeiter im OB-Büro reduzieren müsse. Auf Steuererhöhungen will der Kommunalpolitiker verzichten. (…)

Nitzsche will das wiederbeleben, was für Peter Röhlinger eine Maxime als Oberbürgermeister war: Ich bin in erster Linie Bürgermeister und in zweiter Linie Parteimeister. Aktuell verteilt er an Jenas Haushalte Briefe, in denen er sich vorstellt: 40.000 Exemplare verteilen er, Freunde und Parteimitglieder derzeit. (…)

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Hinweis: Veröffentlicht am 12.01.2018 in der Ostthüringer Zeitung und in Auszügen inklusive des obigen Fotos hier wiedergegeben mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen!

Die TA schreibt: „Liberale Ideen vermitteln und auch durchsetzen“

26. Liberales Dreikönigstreffen im Thüringer Eichsfeld

26. Liberales Dreikönigstreffen im Thüringer Eichsfeld

Das Logo der Zeitung Thüringer Allgemeine - Abbildung © Mediengruppe ThüringenWie die Zeitung Thüringer Allgemeine berichtet, hatte Matthias Bollwahn am Samstagabend im Raum Duderstadt des Heiligenstädter Vitalparkes nicht damit gerechnet, dass er pausenlos Stühle nachstellen musste. Grund war das traditionelle Liberale Dreikönigstreffen in Heiligenstadt. Silvana Tismer schreibt fü die TA u.a.:

(…) Zum mittlerweile 26. Dreikönigstreffen der Eichsfelder Liberalen, das seit sieben Jahren überregionalen Status hat, kamen fast 100 Liberale aus ganz Thüringen, aus Niedersachsen und Hessen zusammen. Selbstverständlich ließ sich Landesvorsitzender Thomas L. Kemmerich nicht abhalten, persönlich ins Eichsfeld zu kommen, genauso wenig wie sein Stellvertreter Gerald Ullrich. „Wir wollen uns nicht mit Stuttgart vergleichen“, spielte in seiner Begrüßung der Eichsfelder Kreisvorsitzende Martin Henning auf das „große“ Dreikönigstreffen auf Bundesebene am gleichen Tag an. „Aber wir wollen auch nicht hinter Stuttgart zurückbleiben.“

 Großes Thema des Abends war natürlich die Bundespolitik und das Nichtzustandekommen einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grüne und eben den Liberalen. Als die Meldung vom Platzen der Sondierungsgespräche kam, habe er im ersten Moment nicht gewusst, was er davon halten soll, so Henning. Er sei zunächst erschrocken gewesen und hätte es nicht bewerten können. „Ich habe auch mit Häme und Vorwürfen gerechnet“, gab er zu. Aber das sei ausgeblieben. Einstimmiger Tenor aber sei mittlerweile, dass Parteichef Christian Lindner genau richtig gehandelt habe, als er sagte, jetzt sei Schicht im Schacht. Es sei richtig gewesen, die liberalen Standpunkte nicht aufzugeben, nur um Ministerposten zu bekommen, so Henning. (…)

Nicht zuletzt ergriff Ronald Krügel das Wort, der dem Landesvorstand beisitzt, ein Bundestagswahlergebnis über dem Thüringer Durchschnitt holte und Matthias Bollwahn im Landesparteirat vertritt. Er forderte endlich die Abschaffung des GEZ-Beitrages, den er als Zwangsbeitrag sieht, weiter nannte er die Steuerlast, die auf den Bundesbürgern liege als „sozialistisch“. „Die Bürger brauchen wieder Geld in der Tasche, nicht der Staat.“ Nehme man neben Einkommenssteuer noch die Mehrwertsteuern, Energiesteuern, Kfz-Steuern, die Grundsteuer für Hauseigentürmer und in Thüringen noch die Straßenausbaubeiträge dazu, dann lägen die Zwangsabgaben bei über 50 Prozent des Einkommens. „Und das sind sozialistische Verhältnisse“, meinte er. Nun gehe es darum, so waren sich die Liberalen am Samstagabend einig, die Grundwerte der FDP und liberale Ideen deutlich zu machen und durchzusetzen, den Blick auf die Zukunft und die bevorstehenden Landtagswahlen zu richten.

Lesen Sie HIER den gesamten Artikel vom 08.01.2018!

Die FDP und Thomas Nitzsche starten den OB-Wahlkampf in Jena

Stadtrat und OB-Kandidat Dr. Thomas Nitzsche - Bildrechte Mediengruppe Thüringen Lutz Prager

Stadtrat und OB-Kandidat Dr. Thomas Nitzsche – Bildrechte: Mediengruppe Thüringen Lutz Prager

Pünktlich zum für die Freien Demokraten traditionell wichtigen Dreikönigstag hat Dr, Thomas Nitzsche seinen OB-Wahlkampf  in Jena begonnen. Im Laufe einer Woche stellt er, zusammen mit über 20 Mitgliedern des Kreisverbands Jena-SHK, jedem Jenaer Haushalt, der dies nicht mit „Keine Werbung!“ am Briefkasten abwehrt, einen Brief zu.

Damit beginnt der direkte Dialog mit den Wählern, der Anspruch und Markenzeichen seines Wahlkampfes sein wird. Im ersten Brief stellt er sich als Bewerber vor und lädt die Bürgerinnen und Bürger Jenas ein, gemeinsam mit ihm am Start einer dynamischeren Zukunft Jenas zu arbeiten.

Für Nitzsche ist Jena Heimat, und für ihn steht fest: nach 12 Jahren Statusverwaltung braucht Jena endlich wieder neue Impulse. Sein Politikstil steht in Kontinuität zu dem des Vorvorgängers im Amt, Peter Röhlinger.

“Mit mehreren Briefen und Dialogveranstaltungen möchte ich mit den Menschen Jenas ins Gespräch kommen. Gemeinsam mit ihnen werde ich Jena sicher und fit für die Herausforderungen der Zeit machen, damit in Jena die Zukunft nicht länger nur auf uns zukommt, sondern von uns gemacht wird,“ so Nitzsche abschließend.

HIER findet man den 1. OB-Brief von Dr. Thomas Nitzsche! (= PDF-Download)

Eine neue Generation Deutschland

neue-generationDeutschland geht es gut, aber damit das so bleibt, müssen wir die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Wir sollten unser Land erneuern. Wir sollten Fortschritt, die Chancen des einzelnen in der Zukunft und unsere Werte für ein offenes und starkes Europa zum Thema machen. Teil eines solchen Erneuerungsprojekts – das wollen wir Freien Demokraten sein.

Deutschland läuft Gefahr, sich in der Komfortzone einzurichten. Dabei übersehen wir: Vieles um uns herum verändert sich. Wir sind Zeugen einer politischen Zeitenwende. Und dafür brauchen wir ein Deutschland der nächsten Generation.

Wir Freie Demokraten sind wieder da – als Teil einer neuen Generation Deutschland. Diese neue Generation ist keine Frage des Lebensalters. Sie setzt auf Freiheit und Selbstbestimmtheit des einzelnen. Sie ist offen für neue Technologien. Sie geht politische Veränderungen entschieden an. Wir Freie Demokraten wurden für ein neues Denken gewählt. Wir haben uns befreit aus der taktischen Abhängigkeit anderer Parteien. Wir sind unseren liberalen Grundwerten und Überzeugungen verpflichtet. Wir stehen in einer großen Tradition, die wir in eine neue Generation weitergetragen haben und die uns Orientierung bei der Erneuerung Deutschlands gibt.

Das neue Jahr beginnt für die Freien Demokraten mit Freude über die stark gestiegene Mitgliederzahl

FDP Jahresauftakt 2018 in Stuttgart

Just zu ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart können sich die Freien Demokraten über eine stark gestiegene Mitgliederzahl freuen: „Wir zählen zum Jahresende 2017 insgesamt 63.050 Mitglieder (Stand 31.12.2017). Für uns Freie Demokraten beginnt das neue Jahr daher mit der großen Freude“, sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Sie wertet diesen Trend als Bestätigung der Inhalte und der konsequenten Haltung der Freien Demokraten: „Der große Zuspruch, den wir durch die vielen Neueintritte erfahren, die auch über die Beendigung der Sondierungsgespräche anhalten, spornt uns dazu an, uns weiter für unsere Überzeugungen und ein neues Denken einzusetzen.“ Die FDP setze auch in 2018 auf eine chancenreiche Zukunft Deutschlands.

Für die Freien Demokraten ging mit 2017 ein erfolgreiches Jahr zu Ende: der Wiedereinzug in den Bundestag ist geschafft. Bei den Landtagswahlen konnten Stimmenzuwächse erzielt werden und in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist die FDP an der Regierung beteiligt. Die Unermüdlichkeit, die Geschlossenheit und der Einsatz in den vergangenen vier Jahren hat sich für die Freien Demokraten ausgezahlt. Das spiegelt sich auch in der Mitgliederentwicklung wider: Im Laufe des vergangenen Jahres sind deutlich mehr Menschen in die FDP eingetreten als im Vorjahr: Mit 12.362 Neumitgliedern im Jahr 2017 freuen sich die Freien Demokraten über einen Aufnahmerekord (Neumitglieder Ende 2016: 4.094). Auch verzeichnet die Partei deutlich weniger Parteiaustritte als im Jahr zuvor.

Nicola Beer ist überzeugt: „Unsere Inhalte und unsere Aufstellung haben viele Menschen angesprochen und dazu motiviert, bei uns mitzumachen.“ Gemeinsam mit den Mitgliedern bleibe die FDP jetzt dran. Sie wird als als konstruktive Opposition für Fortschritt in diesem Land und eine faire Balance zwischen Bürgern und Staat kämpfen.